Sitzung Gemeinderat

am Mittwoch 27.04.2016 um 17:30 Uhr im Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung:

  1. Nachrücken von Frau Ayfer Celik in den Gemeinderat; Besetzung der Ausschüsse; Vorlage 66/2016 (333,5 KiB)
  2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2016 (Unterlagen siehe GR 20.04.2016)
    a) Erklärung der Fraktionen
    b) Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 (Ergebnis und Finanzhaushalt)
    c) Beratung und Beschluss der mittelfristigen Finanzplanung 2017 – 2019
    d) Beratung und Beschluss des Wirtschaftsplanes 2016 der Stadtwerke
  3. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Äußere Helde"
    3.1.1 Änderung der Ziele für den städtebaulichen Entwicklungsbereich "Äußere Helde
    3.1.2 Teilaufhebung der "Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Äußere Helde' "
    3.2 Teilaufhebung des Bebauungsplans "Äußere Helde"
    3.3 Bebauungsplan "Äußere Helde – 2. Bauabschnitt"
    Vorlagen 47/2016 (2,927 MiB), 48/2016 (790,2 KiB) und 49/2016 (1,026 MiB)
  4. Bebauungsplan "Gartenstraße/Dr. Martin-Luther-Straße"; Vorlage 54/2016 (937,8 KiB)
    a) Information über die frühzeitige Behörden/Öffentlichkeitsbeteiligung
    b) Beschluss des Planentwurfs zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
  5. Kreuzung Schillerstraße/Heidelberger Straße; Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger
    hier: Antrag (771 KiB) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.03.2016
  6. Bauliche Entwicklung Frauenweiler; hier: Antrag (104 KiB) der WGF/AWL-Fraktion vom 01.03.2016
  7. Sichere Fuß- und Radwege in Altwiesloch; hier: Antrag der WGF/AWL-Fraktion vom 29.01.2016; Vorlage 61/2016 (392,6 KiB)
  8. Gründung einer Gasnetzgesellschaft zusammen mit den Stadtwerken Heidelberg Netze GmbH; Vorlage 43/2016 (1,011 MiB)
  9. Neuvergabe des Linienbündels Wiesloch-Walldorf zum 11.12.2016; Entscheidung über den optionalen Leistungsbaustein B; Vorlage 74/2016 (474,2 KiB)
  10. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  11. Verschiedenes

Information zur Veranstaltung weitere Informationen

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Stadtverwaltung Wiesloch home.png

Von: (LB)

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